Themen der letzten Sitzungen

Themen der letzten Sitzung waren u. a. die folgenden:

• Der als Gast eingeladene Vertreter des BMELV berichtete über neue oder geplante spirituosenrechtliche Vorschriften; dabei wurde sowohl über das EU-Recht, hier insbesondere über die Durchführungsverordnung zu „Compound terms“ und die EU-Lebensmittel-Informations-Verordnung als auch das nationale Spirituosenrecht (AGeV) sowie die zu erstellenden Technischen Unterlagen für geografisch geschützte Angaben (hier insbesondere Korn/Kornbrand) berichtet; auch auf die Änderungen für den Alkohol- und Spirituosenmarkt im Hinblick auf den Wegfall des Branntweinmonopols ab 1. Januar 2018 wurde kurz eingegangen.
• Beispiele für Compound terms im Hinblick auf die künftig geltende Durchführungs-Verordnung; eine Sammlung von Beispielen wird angeregt
• Whisky: Herstellung nach dem Würzeverfahren
• Bezeichnungsrechtliche Fragestellungen, z. B. „Vugelbeerpunsch“, Obstgeist mit Fruchtauszug, Mischung von Obstdestillaten
• Altbrotbrand: Bezeichnung, verwendete Rohstoffe, Herstellungsbedingungen
• Zulässige Zusatzstoffe für Spirituosen
• Grenzwerte für Weichmacher
• Einsatz von Antibiotika
• Stand der europäischen Datenerhebung zur Festlegung eines Richtwertes für Ethylcarbamat
• Neuwahlen des Obmanns, seines Stellvertreters und des Schriftführers

Positionspapiere

• Verwendung von zusammengesetzten Begriffen, Anspielungen und dem Begriff „Mischung“ in der Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (2022) (pdf)
• Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 im Hinblick auf die Etikettierung von Spirituosen und sonstigen Lebensmitteln mit zusammengesetzten Begriffen ("Compound terms") bzw. mit Anspielungen (2015) (pdf)
• Ethylcarbamat in Steinobstbränden (2006, aktualisiert 2010) (pdf)
• Anwendung der novellierten Spirituosen-Verordnung (EG) Nr. 110/2008 (pdf)
  Hier: Verwendung sog. "Zusammengesetzter Begriffe" ("compound terms") (Entscheidungsbäume)
  erarbeitet von der LChG AG Spirituosen gemeinsam mit dem BMELV