Best of 2024

Wegweisend für zukünftige Verfahren im Patentrecht sind Urteile europäischer und deutscher Gerichte aus dem Jahr 2024. Wie wirken sich diese Entscheidungen auf Patentwesen, Wirtschaft und Innovation aus? Das Einheitliche Europäische Patentgericht (EPG) entscheidet darüber, ob europäische Patente und europäische Patente mit einheitlicher Wirkung in den teilnehmenden Mitgliedstaaten – genannt Einheitspatente – verletzt wurden oder zu widerrufen sind.1) EPG-Grundsatzentscheidungen aus dem Jahr 2024 sind ebenso richtungsweisend für künftige Verfahren wie solche des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Europäischen Patentamts (EPA). Abb.1: Bild: Metan...